Gesetz über digitale Dienste („DSA“)

Soweit ScandicEstate, ScandicPay, ScandicYachts, ScandicFly, ScandicTrade und ScandicTrust als Marken im Verbund der LEGIER Beteiligungs mbH („wir“, „uns“, „unser(e)“) auf dieser Website Vermittlungsdienste im Sinne von Art. 3 lit. g) DSA anbieten, gelten für diese die folgenden Informationen:

Zentrale Kontaktstelle

Unsere zentrale Kontaktstelle für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und das in Art. 61 DSA genannte Gremium (Art. 11 Abs. 1 DSA) sowie für Nutzer unserer Dienste (Art. 12 Abs. 1 DSA) ist:

LEGIER Beteiligungsgesellschaft mbH
Kurfürstendamm 195
D-10707 Berlin (Bundesrepublik Deutschland)
Telefon: +49 30 408174005
Handelsregister Berlin-Charlottenburg (Bundesrepublik Deutschland) HRB 57837
Umsatzsteuer-ID: DE 413445833
E-Mail: [email protected]

Sie können mit uns in deutscher Sprache sowie zusätzlich in englischer Sprache kommunizieren.

Transparenzberichte

Nach Art. 15 Abs. 1 DSA sind wir verpflichtet, einmal jährlich Transparenzberichte über von uns durchgeführte Moderationen von Inhalten zu veröffentlichen. Diese Berichte werden ordnungsgemäß nach Ablauf des laufenden Geschäftsjahres erstellt und auf unserer Website verfügbar gemacht. Für jede Marke (ScandicEstate, ScandicPay, ScandicYachts, ScandicFly, ScandicTrade und ScandicTrust), die eine separate Online-Plattform betreibt, werden individuelle Berichte bereitgestellt.

Meldung rechtswidriger Inhalte

Gemäß Art. 16 DSA haben Personen und Einrichtungen die Möglichkeit, Informationen zu aus ihrer Sicht rechtswidrigen Inhalten in unseren Hostingdiensten auf dieser Website – einschließlich der Online-Plattformen ScandicEstate, ScandicPay, ScandicYachts, ScandicFly, ScandicTrade und ScandicTrust – zu melden. Dies können Sie per E-Mail an [email protected] tun.

Wenn Sie eine solche Meldung abgeben möchten, geben Sie bitte folgende Punkte an:

  • Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum Sie die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansehen;
  • Eine eindeutige Angabe des genauen elektronischen Speicherorts dieser Informationen, etwa die präzise URL-Adresse(n), oder, soweit erforderlich, weitere zweckdienliche Angaben zur Ermittlung der rechtswidrigen Inhalte;
  • Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse (außer bei Meldungen zu Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch, sexueller Ausbeutung, Kinderpornografie, Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke oder Anstiftung, Beihilfe oder Versuch zu solchen Straftaten). In diesen Fällen können Sie anonym melden und uns telefonisch unter +49 30 408174005 kontaktieren;
  • Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass Ihre Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.

Wir bearbeiten alle Meldungen zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv. Sie erhalten unverzüglich unsere Entscheidung sowie Hinweise auf mögliche Rechtsbehelfe.

Online-Plattformen

Die nachfolgenden Informationen zu unserem internen Beschwerdemanagementsystem (Art. 20 DSA), außergerichtlichen Streitbeilegungsmöglichkeiten (Art. 21 DSA), Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung (Art. 23 DSA) sowie dem Einholen von Selbstbescheinigungen (Art. 30 Abs. 1 lit. e) DSA) betreffen ausschließlich Nutzer von Diensten von ScandicEstate, ScandicPay, ScandicYachts, ScandicFly, ScandicTrade und ScandicTrust, bei denen es sich um „Online-Plattformen“ im Sinne des DSA handelt.

Wir können einschränkende Entscheidungen bezüglich der Inhalte oder Konten von Nutzern unserer Vermittlungsdienste treffen, wenn wir der Ansicht sind, dass Nutzer gegen das Gesetz oder unsere Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) verstoßen. Beispiele solcher Entscheidungen sind:

  1. Einschränkung oder Sperrung der Sichtbarkeit von Nutzerinhalten;
  2. Vollständige oder teilweise Aussetzung oder Beendigung unserer Dienste gegenüber Nutzern;
  3. Aussetzung oder Schließung eines Nutzerkontos;
  4. Einschränkung von Monetarisierungsmöglichkeiten für Nutzerinhalte;
  5. Verweigerung der Nutzung unserer Online-Marktplätze für Unternehmer, die wir nicht gemäß DSA identifizieren können.

Wir können auch entscheiden, auf eine Meldung über potenziell illegale oder gegen unsere Bedingungen verstoßende Inhalte nicht zu reagieren.

Internes Beschwerdemanagementsystem

Sollten Nutzer mit einer solchen Entscheidung nicht einverstanden sein, können sie über unser internes Beschwerdemanagementsystem gemäß Art. 20 DSA kostenlos Beschwerde einlegen. Beschwerden sind innerhalb von 6 Monaten nach Zugang der Entscheidung per E-Mail an [email protected] möglich. Bei Bedarf können Beschwerdeführer für weitere Informationen kontaktiert werden. Beschwerden werden zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und unter Aufsicht qualifizierten Personals bearbeitet. Die Entscheidung wird Ihnen unverzüglich mitgeteilt.

Außergerichtliche Streitbeilegung

Zur Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Entscheidungen aus unserem internen Beschwerdemanagementsystem besteht die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung vor einer zugelassenen Stelle gemäß Art. 21 DSA. Diese Stellen sind unparteiische, unabhängige Einrichtungen, die von EU-Mitgliedstaaten zugelassen sind und über das nötige Fachwissen verfügen. Wir arbeiten im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen mit diesen Stellen zusammen, sind jedoch nicht an deren Entscheidungen gebunden. Weitere Details werden Ihnen bei beschwerdefähigen Entscheidungen mitgeteilt. Ihre Rechte, Ansprüche gerichtlich geltend zu machen, bleiben unberührt.

Maßnahmen und Schutz vor Missbrauch

Gemäß Art. 23 DSA setzen wir unsere Dienste für Nutzer, die häufig offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitstellen, nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aus. Ebenso setzen wir die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden von Personen oder Stellen aus, die häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen. Bei der Entscheidung über eine Aussetzung bewerten wir jeden Fall zeitnah, sorgfältig und objektiv unter Berücksichtigung aller relevanten Tatsachen, insbesondere:

  • Die absolute Anzahl der offensichtlich rechtswidrigen Inhalte innerhalb eines bestimmten Zeitraums;
  • Deren relativer Anteil an der Gesamtzahl der bereitgestellten Informationen oder Meldungen;
  • Die Schwere der Missbrauchsfälle, einschließlich der Art der Inhalte und deren Folgen;
  • Die Absichten des Nutzers oder Beschwerdeführers, soweit diese erkennbar sind.

Hinweis: Die angegebenen E-Mail-Adressen und Telefonnummern sind Platzhalter und sollten durch die tatsächlichen Kontaktdaten der LEGIER Beteiligungs mbH ersetzt werden. Transparenzberichte sollten für jede Marke individuell angepasst werden, sofern diese separate Online-Plattformen betreiben.

Weitere Informationen: Details zu den DSA-Vorschriften finden Sie unter https://gesetz-digitale-dienste.de/dsa/.