Impressum

Anbieterin / Herausgeber im Sinne des § 18 MStV (Medienstaatsvertrag der Bundesrepublik Deutschland) sowie § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz der Bundesrepublik Deutschland)

Ein Departement der Media-Division der
LEGIER Beteiligungs mbH
Kurfürstendamm 195
D-10707 Berlin (Bundesrepublik Deutschland)
Telefon: +49 30 408174005
E-Mail: [email protected]
Handelsregister Berlin-Charlottenburg (Bundesrepublik Deutschland) HRB 57837
Umsatzsteuer-ID: DE 413445833

Verantwortliche Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) – ehemals Telemediengesetz (TMG)

Bei Bedarf richten Sie Ihre E-Mail bitte ausschließlich an: [email protected] . Ihre E-Mail wird an die zuständige Abteilung via unser Rechenzentrum im IronMountain ( https://www.IronMountain.com/data-centers ) weitergeleitet und je nach Themenbereich von unseren Mitarbeitern beantwortet. Alle Tageszeitungen und Medien der LEGIER Beteiligungs mbH, im Folgenden "LEGIER MEDIENGRUPPE" genannt, sind in diesem Zusammenhang rund um die Uhr durch selbstlernende KI- und Cybersicherheitslösungen von DARKTRACE ( https://DarkTrace.com ) abgesichert.

Aufsichtsbehörde

Für journalistisch-redaktionelle Inhalte zuständige Aufsichtsbehörde:
Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Kleine Präsidentenstraße 1
10178 Berlin (Bundesrepublik Deutschland)

Gesetzliche Grundlagen

Digitales-Dienste-Gesetz (DDG): Regelungen für Anbieter von Telemedien, insbesondere Pflichten zur Anbieterkennzeichnung, Haftungsregelungen und Transparenzanforderungen.
Medienstaatsvertrag (MStV): Regelt die Anforderungen an Rundfunk und Telemedien in Deutschland, insbesondere hinsichtlich der Verantwortung für Inhalte.
Rundfunkstaatsvertrag (RStV): Enthält Regelungen zum Rundfunk und zu Telemedien.

Haftung für Inhalte

Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen ständig zu überwachen oder nach rechtswidrigen Handlungen zu forschen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach allgemeinen Gesetzen bleiben davon unberührt. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden solcher Verletzungen werden wir die betreffenden Inhalte umgehend entfernen. Gerichtsstand ist Berlin (DE).

Datenschutz und ADV-Vertrag

"LEGIER MEDIENGRUPPE" hat einen ADV-Vertrag (Auftragsdatenverarbeitungsvertrag) nach den Regelungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) abgeschlossen. Hierdurch sind die Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten erfüllt (u.a. Artikel 17 EU-Datenschutzrichtlinie, Artikel 28 DSGVO). Der ADV-Vertrag beinhaltet gemäß Artikel 28 DSGVO:

Wer ist der Verantwortliche für die Datenverarbeitung?
Was ist der Gegenstand und die Dauer der Verarbeitung?
Nach welcher Art erfolgt die Verarbeitung und zu welchem Zweck findet sie statt?
Welcher Art sind die personenbezogenen Daten und Kategorien betroffener Personen?
Welchen Umfang haben die Weisungsbefugnisse?
Inwieweit hat der Auftragsverarbeiter eine Informationspflicht, falls eine Weisung gegen Datenschutzrecht verstößt?
Welche Pflichten und Rechte hat der Verantwortliche?

Pressegesetze und Pressefreiheit

"LEGIER MEDIENGRUPPE" und alle angeschlossenen Tageszeitungen und Medien halten sich an die geltenden Pressegesetze, insbesondere das Berliner Pressegesetz vom 15. Juni 1965. Nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG) ist die Pressefreiheit garantiert. Die Presse ist frei und dient der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Einschränkungen der Pressefreiheit sind nur durch das Grundgesetz selbst und die darauf basierenden Gesetze zulässig.

Aufgabe der Presse gemäß Berliner Pressegesetz (§ 3)

Die Presse nimmt öffentliche Aufgaben wahr, indem sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung bezieht, Kritik übt und zur Meinungsbildung beiträgt. Diese Regelungen gelten bundesweit in allen 16 Bundesländern Deutschlands.

Journalistisches Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeverbot

Im Strafverfahren besteht für Journalisten ein besonderes Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53 Abs. 1 Nr. 5 StPO). Außerdem gilt ein Beschlagnahmeverbot für journalistisches Material (§ 97 Abs. 5 StPO). Einschränkungen sind nur zulässig, wenn ein Richter sie nach sorgfältiger Abwägung der Pressefreiheit anordnet.

Berichterstattung und Grenzen der Kritik

"LEGIER MEDIENGRUPPE" und alle angeschlossenen Tageszeitungen und Medien berichten kritisch, ohne Schmähkritik oder Volksverhetzung (§§ 130, 185 StGB). Jede Diskriminierung von Minderheiten ist ausgeschlossen. "LEGIER MEDIENGRUPPE" verweist in diesem Bezug auf das Berliner Pressegesetz vom 15. Juni 1965 (GVBl. Berlin S. 744), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Juli 2003, hier bezogen auf § 3 "Öffentliche Aufgabe der Presse", in welchem es in Absatz 3 des Gesetzes wörtlich heißt: "Die Presse nimmt berechtigte Interessen im Sinne des § 193 StGB wahr, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder in anderer Weise an der Meinungsbildung mitwirkt." Die Medien von "LEGIER MEDIENGRUPPE" bekennen sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und wahren die Grenzen des rechtlich Zulässigen. Meinungen der Bevölkerung werden ordnungsgemäß gekennzeichnet.

Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

"LEGIER MEDIENGRUPPE" unterstützt die Arbeit der KEK, welche 1997 auf Grundlage des 3. Rundfunkänderungsstaatsvertrages ins Leben gerufen wurde, und veröffentlicht vor diesem Hintergrund Nachrichten-, Informations-, Video- und Bilderdienste.

Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wie Schmähkritik gegen Redakteure, werden Unterlassung und Schadensersatz nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geltend gemacht. Gerichtsstand ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland.

Hinweis

Die Einschaltung eines Anwalts zur kostenpflichtigen Abmahnung ohne vorherige Benachrichtigung sehen wir als Verstoß gegen die geltende Schadenminderungspflicht an. Wir weisen in diesem Zusammenhang auch auf das Urteil des Bundesgerichtshofs, Aktz. VI ZR 144/11 vom 27.03.2012 hin.

ThomsonReuters OnePass

Über unsere Exklusivpartner beliefern die Tageszeitungen und angeschlossenen Medien von "LEGIER MEDIENGRUPPE" internationale Börsenplätze mit Unternehmensnachrichten, wie die Frankfurter Börse (Börsenkürzel XFRA, Wertpapierbörse (FWB), elektronischer Börsenhandelsplatz Xetra (Bundesrepublik Deutschland)), die New York Stock Exchange (NYSE, Vereinigte Staaten von Amerika), Tokyo Stock Exchange (Kabushiki kaisha Tōkyō Shōken Torihikijo / Tokyo Stock Exchange, Incorporated, Japan), London Stock Exchange (LSE, FTSE 100 Index, Vereinigtes Königreich), Kyodo News, SIX Swiss Exchange (Swiss Market Index - SMI, Schweiz), Wiener Börse (ATX - Austrian Traded Index, Republik Österreich), Shanghai Stock Exchange (SSE Shanghai Composite Index, China Securities Index Company, Hong Kong).

Serversicherheit

Unsere Serverbänke in Boston (USA) und Kuala Lumpur (Malaysia) werden durch unseren Hoster ASPECTRA in der Schweiz mittels AES-Verschlüsselung (Schlüssellänge von 4096-Bit) im CBC-Modus nach RFC-4880/RFC-3156 - SHA/SHA-1 gesichert. Ebenfalls sind Daten bei der Iron Mountain Incorporated gesichert. Alle Daten der "LEGIER MEDIENGRUPPE" werden 24/7 gespiegelt und zeitgleich gesichert, um kurzfristig, ggf. nach einem Angriff auf die Domains, wieder vollumfänglich zur Verfügung zu stehen.

Urheberschutz

Inhalt und Struktur der Webseiten der Tageszeitungen und Medien von "LEGIER MEDIENGRUPPE" sind urheberrechtlich geschützt. Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste, Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM usw. dürfen, auch auszugsweise, nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch "LEGIER MEDIENGRUPPE" bzw. die sie vertretenden Unternehmen erfolgen. Eine kommerzielle Weitervermarktung des Inhalts ist untersagt. Textpassagen dürfen im Rahmen des Zitatrechts (§ 51 UrhG) unter Quellenangabe verwendet werden. Alle Rechte sind überdies vorbehalten (einschließlich Nutzungen für Text und Data Mining gemäß § 44b UrhG).

Haftungsausschluss

"LEGIER MEDIENGRUPPE" haftet nur für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen. Keine Gewähr für Aktualität, Vollständigkeit oder Korrektheit der Informationen. Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen des Angebots bleiben vorbehalten.

Hinweis zu externen Links

Gemäß §§ 7–10 des deutschen Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) ist "LEGIER MEDIENGRUPPE" nicht für Inhalte Dritter verantwortlich, sofern keine Kenntnis von Rechtsverstößen vorliegt. Sollten rechtswidrige Inhalte festgestellt werden, werden wir die entsprechenden Weblinks umgehend entfernen.

Forenhaftung

"LEGIER MEDIENGRUPPE" betreibt keine Foren. Die Forenhaftung ist durch relevante Gerichtsurteile eingeschränkt, dennoch würde ein Betreiber für eigene Inhalte haften.

Jugendschutz und ICRA-Filter

"LEGIER MEDIENGRUPPE" unterstützt Initiativen zum Jugendschutz und bietet Hinweise zur Kindersicherung sowie zur ICRA-Klassifizierung (Internet Content Rating Association).

Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist Teil des Internetangebots. Sollten einzelne Formulierungen nicht der geltenden Rechtslage entsprechen, bleiben die übrigen Teile in Inhalt und Gültigkeit davon unberührt. Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) der Bundesrepublik Deutschland: "LEGIER MEDIENGRUPPE" nimmt an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.